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Politik

Straches Rücktritt – Eine Chance für die FPÖ?

Quelle: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-540527.html

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Gestern war ein Video in den deutschen Medien aufgetaucht, das zeigt, wie FPÖ Obmann und Vizekanzler HC Strache ein Gespräch auf Ibiza mit einer angeblichen russischen Oligarchin führt. Sie behauptet dabei die Krone Zeitung erwerben zu wollen. Strache verspricht ihr schließlich Vorteile durch die Politik, wenn sie seine Partei im Wahlkampf unterstützt. Bei dem Treffen handelte es sich um eine gezielte Inszenierung mit einem Lockvogel. Das Ziel war es der FPÖ zu schaden. Es kann angenommen werden, dass deutsche Medien hinter dieser Aktion stecken. Heute hat Strache daraus die Konsequenz gezogen und ist zurückgetreten. Es ist noch ungewiss, wie die Regierung in Österreich fortgesetzt wird.

 

Blick nach Österreich

Was auf den ersten Moment wie eine Krise des Rechtspopulismus in Österreich erscheint, kann sich auch als eine Chance erweisen. Auch wenn es nötig ist in der Realpolitik Kompromisse zu schließen, so gibt es keine Rechtfertigung für Korruption und Korruptionsversuche. Es muss eine Veränderung in der Partei stattfinden. Bereits zuvor war Strache mit seinem Verhalten in der Affäre um Martin Sellner in Kritik geraten. So hatte Kanzler Kurz versucht, die Identitäre Bewegung zu kriminalisieren, und eine nicht vorhandene Verbindung zwischen der IB und dem Anschlag in Australien zu konstruieren. In dieser Situation war die FPÖ nicht in der Lage, diesen Unsinn zurückzuweisen. Stattdessen war man darum bemüht, Kurz zu gefallen, und gab sich hochnäsig als etablierte Partei. Auch ein neues Überwachungsgesetz hatte man sich zuvor bereits von Kurz aufschwatzen lassen. Zieht man bisher eine Bilanz, macht es den Eindruck, als hätte die neue Regierung in Österreich den große Austausch nicht gestoppt, sondern höchstens verlangsamt.

 

Machtmenschen

In der Demokratie ist es ein übliches Phänomen, dass sich in Parteien im Laufe der Zeit Machtstrukturen etablieren. Am Beispiel Angela Merkels können wir sehen was passiert, wenn eine machtbesessene aber sonst unpolitische Person eine Partei ihren Willen unterwirft. Das Profil der CDU wurde komplett ausgehöhlt. Auf dringende politische Fragen konnten keine Antworten mehr gefunden werden. Alles dreht sich nur noch darum, die eigenen Unterstützer mit Posten zu versorgen. Das metapolitische Umfeld wird dem kurzfristigen Erfolg geopfert. Im Gegensatz zu der AfD existiert die FPÖ schon seit vielen Jahren, sodass sich auch dort der Parteienfilz ansammeln konnte. Wer aber das Ziel aus den Augen verliert, es besser machen zu wollen, der wird auch keine Bürger mehr für sich begeistern können.

 

Es geht auch anders

Mit seinem Kurs gegen ein Parteien-Kartell, das den Staat zur Beute gemacht hat, feiert Therry Baudet in den Niederlanden einen Erfolg nach dem Nächsten. Seine neue Partei „Forum voor Demcratie“  schafft es erstmals wieder die Jugend anzusprechen. Dies war der festgefahrenen „Partij voor de Vrijheid“ von Geert Wilders nicht mehr gelungen. Eine stumpfe Ablehnung des Islams reicht für einen zeitgemäßen Rechtspopulismus nicht mehr aus.  Hier zeigt sich, dass vorhandene und in der Vergangenheit erfolgreiche Strukturen nicht das Beste für die Zukunft sein müssen. Oftmals sind Machtmenschen und Parteien nicht mehr in der Lage sich weiterzuentwickeln. Auch die AfD musste sich bisher zwei dieser Machtmenschen entledigen, um zu der Partei zu werden, die wirklich eine echte Alternative ist. Deshalb kann diese Krise auch als eine Chance für die FPÖ verstanden werden, sich weiterzuentwickeln.

Hat eine Leidenschaft für Kontrakultur, schreibt für Arcadi und verbringt zu viel Zeit im Internet.

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