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Geopolitik

Premiere in New York: Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk bei den UN

Bild: I, Aotearoa/CC BY-SA 3.0

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Am Mittwoch, dem 2. Dezember, kommt es bei den Vereinten Nationen in New York zu einem eher ungewöhnlichen Vorgang: Die beiden international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die sich im Frühjahr 2014 von der Ukraine abspalteten, erhalten erstmals die Gelegenheit, vor einem Gremium der UN zu sprechen.

Die beiden Republiken spalteten sich im Frühjahr 2014 nach dem Staatsstreich in Kiew in Folge des sogenannten „EuroMaidan“ ab. Die neue Führung in Kiew hatte Truppen in den Osten der Ukraine entsendet, um die Autonomiewünsche der mehrheitlich russischsprachigen Bevölkerung dort zu unterdrücken. Aus dem Wunsch nach Autonomie verwandelte sich so schnell zum Drang nach Unabhängigkeit. Der Konflikt eskalierte zum Krieg, der erst durch die Minsker Abkommen 2015 beendet werden konnte. Seitdem herrscht dort ein mehr oder weniger stabiler Waffenstillstand

Der Konflikt in Donbass dauert immer noch an: Mindestens 13.000 Menschen wurden getötet, darunter 149 Kinder, etwa 30.000 Menschen wurden verletzt. Dazu kommt: Kiew hat alle Renten- und Sozialzahlungen für die Einwohner von Donezk und Lugansk ausgesetzt, es besteht eine wirtschaftliche, humanitäre und Transportblockade seitens der Ukraine, und darüber hinaus hat das ukrainische Parlament den Einwohnern von Donbass einige unveräußerliche Menschenrechte und Freiheiten aberkannt, die im Völkerrecht verankert sind.

Die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen hat nun die Initiative ergriffen, eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates unter Teilnahme von Vertretern von Donezk und Lugansk abzuhalten. Das UN-Sekretariat unterstützte diese Initiative, so daß die Beobachtermissionen der UNO zum ersten Mal überhaupt direkt mit Vertretern der abtrünnigen Republiken von Donbass sprechen werden können.

Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen. Der Beginn ist um 10:00 Uhr (GMT-5)/ 16:00 Uhr (MEZ).

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