fbq('track', 'ViewContent');
Verbinde dich mit uns

Nachrichten

Keine Versorgungsposten für die Scheinopposition

Als drei Altparteien plötzlich selbst erleben mussten, was sonst nur der AfD widerfährt, war das Gezeter groß…

Veröffentlicht

 

am

In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war am 1. Juli der Ärger groß – jedenfalls bei den Parteien FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke. Diese protestierten lautstark gegen die Praxis der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion, mittels der ihnen eigenen Koalitionsmehrheiten in den Ausschüssen nur eigene Leute in den Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt entsenden zu wollen. So nominierten die Koalitionsfraktionen im Familienausschuss hierfür die CDU-Abgeordnete Nadine Schön.

Für die AfD ist dieser Vorgang keine Überraschung. „Dass die Regierungsparteien alles daran setzen, kritische Stimmen aus allen möglichen Gremien herauszuhalten, ist für uns keine neue Erkenntnis. Es war erwartbar, dass die Regierungsparteien zum Ende der Legislaturperiode in diesem Punkt immer rücksichtsloser werden“, erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, Mitglied des Familienausschusses. „Allerdings machen die Fraktionen der Scheinopposition, FDP, Grüne und Linke, oft genug selbst dabei mit, wie unter anderem bei der strikten Weigerung, der AfD einen Bundestagsvizepräsidenten zuzugestehen.“ Dass es die drei anderen Oppositionsparteien nun selbst trifft, sei bezeichnend für die Entwicklung der parlamentarischen Ausgrenzung der Opposition im Deutschen Bundestag. „Wir würden uns wünschen, dass FDP, Grüne und Linke diese eigene Exklusion als Lektion begreifen und erkennen, dass parlamentarische Demokratie in allen Gremien eine faire Repräsentation im Sinne des jüngsten Wahlergebnisses bedeuten sollte.“

Florian Sander ist Soziologe und Politikwissenschaftler. Er ist Mitglied der Landesprogrammkommission und des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD NRW sowie Kreisvorsitzender der AfD Bielefeld und Mitglied des Rates der Stadt Bielefeld. Er schrieb u. a. für 'Le Bohémien', 'Rubikon', 'Linke Zeitung', den 'Jungeuropa'-Blog und 'PI News', ist inzwischen Autor für 'Arcadi', 'Sezession', 'Glauben und Wirken', 'Wir selbst' und 'Konflikt' und betreibt den Theorieblog 'konservative revolution'.

Werbung
Klicken um zu Kommentieren

Hinterlasse einen Kommentar

avatar
2500
  Abonnieren  
Benachrichtige mich bei
Werbung

Beliebte Beiträge