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Meinung

Braucht die AfD den Flügel?

Björn Höcke beim Kyffhäusertreffen 2019

Veröffentlicht

 

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Anfang 2015 kam es zu einem Streit, wie sich die AfD ausrichten soll. Es ging um die große Frage, ob die AfD eine angepasste Partei sein möchte, oder ob sie bereit ist die wichtigen Themen für Deutschland offen anzusprechen. In diesem Kontext war die Erfurter Resolution als Widerstand gegen Bernd Lucke wegweisend. Wer sich heute die Reden der AfD im Bundestag anschaut, der weiß, wofür sich die Partei entschieden hat. Die AfD hat es geschafft, sich von einer reinen euroskeptischen und wirtschaftsliberalen Partei zu einer echten und breiten Oppositionspartei zu wandeln.

Das Verständis des Flügels

Auf Basis der Erfurter Resolution hat sich schließlich die Parteistruktur „Der Flügel“ etabliert, an dessen Spitze der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke steht. Der Flügel hält das Ideal hoch, eine „Verwässerung“ der AfD zu verhindern. Die Partei darf nicht zu einem Karrieresprungbrett für Milchgesichter (Kubitschek) werden. Damit hat sich der Flügel große und idealistische Ziele auf die Fahnen geschrieben. Dazu gehört es natürlich auch die Personen zu verurteilen, die bereit sind, Parteifreunde öffentlich in den Medien anzuschwärzen. Wer sich auf Kosten der eigenen Partei profilieren möchte, ist widerlich. Dieses Verhalten darf nicht geduldet werden. Auch das gehört zu den Aufgaben des Flügels. Den hier beschriebenen Zielen werden wohl auch die meisten Mitglieder der AfD zustimmen. Aber ist der Flügel auch in der Lage diese Ideale in der Praxis zu leben?

Blamage des Flügels in NRW

Wer am vergangenen Wochenende den Parteitag in NRW beobachtet hat, konnte dort sehen, wie sich der Flügel nicht nur blamiert, sondern der AfD sogar geschadet hat. Bereits vorher war zu erkennen, dass es dem Flügels in NRW an fähigem Personal mangelt. Als nun der alte Landesvorstand zurücktreten sollte, um Platz für eine neue Lösung zu schaffen, haben sich einzelne Personen des Flügels verweigert. Dies geschah nicht nur gegen den Willen einer Mehrheit, sondern auch um einen möglichen Kompromiss zu blockieren. Das Resultat ist ein großer Streit und ein handlungsunfähiger Landesvorstand. Damit hat der Flügel in NRW gezeigt, dass es ihm nicht um eine konstruktive Arbeit für die AfD, sondern um reine Machtpolitik geht. Die Vorstandsämter sollen mit eigenen Leuten besetzt werden, koste es was es wolle. Während zeitgleich Björn Höcke beim Kyffhäusertreffen die AfD als „letzte evolutionäre Chance für unser Land“ bezeichnet, spielen die Anhänger des Flügels in NRW skrupellos mit der Zukunft der Partei. Erschreckend ist dabei, dass dieser irrsinnige Kurs einen Rückhalt bei den Sympathisanten des Flügels erfährt. Dies weißt auf ein tiefer liegendes strukturelles Problem hin. In NRW hat der Flügel gezeigt, dass er nicht besser ist als seine Gegner. Hinter der idealistischen Fassade verbirgt sich ein Machtblock, der genau so anfällig für Karrieristen ist, wie jede andere politische Struktur.

Strukturprobleme

Es ist immer wieder zu erkennen, wie sich der Flügel und seine Gegner gegenseitig hochschaukeln und die Partei dabei schaden nimmt. Hier fällt aufseiten des Flügels besonders eine Randgruppe auf, denen jegliches politische Feingefühl fehlt. Sie meinen, alles öffentlich sagen zu müssen, ohne dabei an die Folgen ihres Handelns zu denken. Es sind auch diejenigen, die der AfD auch dann eine Verwässerung vorwerfen, wenn diese politisch klug agiert. Eine Partei muss jedoch auch strategisch Vorgehen, um ihren Erfolg zu maximieren. Das heißt, der ungerechte Vorwurf wird zu einem Instrument, um selbst eine politische Legitimation zu erfahren. Als Folge wird normalen AfD-Mitgliedern vorgeworfen, sie seien keine echten Patrioten. Der Spitze des Flügels fällt es schwer sich von diesen Personen zu distanzieren. Das liegt nicht nur daran, dass der Flügel sehr lose organisiert ist, sondern weil sie diese Gruppe als Machtfaktor nicht verliren wollen. Aus diesem Grund fehlt oft der Mut zur Wahrheit, auch die Probleme im eigenen Lager anzusprechen.

Die Zukunft der AfD

In der jetzigen Situation ist eine Verwässerung der AfD keine akute Gefahr. In allen Parlamenten ist die AfD in der Rolle der Opposition und nimmt diese auch ernst. Dieser Zustand kann sich zwar in der Zukunft ändern, aber die Partei muss einen Schritt nach dem nächsten gehen. Die größten Probleme der Partei sind zur Zeit interne Streitigkeiten und eine fehlende Professionalität. Diese Situation führt zu einem Dilemma für den Flügel. Er muss seine Kernaufgabe nicht wahrnehmen. Stattdessen werden durch seine fundamental oppositionelle Haltung die Lagerkämpfe noch verschärft. Durch Aktionen wie in NRW vergrault der Flügel Mitglieder aus der Parteimitte und macht sich weiter von Randgestalten abhängig. Wenn Posten unbedingt mit eigenen Leuten besetzt werden, leidet auch zwangsläufig die Qualität der Arbeit. Viele Mitglieder verlieren die Geduld, weil sich die Partei nur noch mit sich selbst beschäftigt. Das schwächt die AfD und damit auch ihre Rolle als Fundamentalopposition.

Fazit

Die AfD braucht konstruktive Mitglieder, die bereit sind zusammenzuarbeiten. Für eine erfolgreiche Arbeit gehört auch politisches Feingefühl und ein politischer Weitblick. Die Lager müssen immer eine geringere Rolle spielen als die Gesamtpartei. Von keiner Seite darf die AfD für persönliche Zwecke missbraucht werden. Die AfD braucht einen Flügel, aber nur wenn dieser auch bereit ist sich weiterzuentwickeln.

Hat eine Leidenschaft für Kontrakultur, schreibt für Arcadi und verbringt zu viel Zeit im Internet.

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4 Kommentare

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Itzak Stern
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Itzak Stern

Weiterentwickeln? Wohin? In Richtung der anderen Parteien? Richtung Weltoffenheit, Toleranz und Haltung? Oder sind es die „Worte“ und Rhetorik des Flügels, die schmerzen?
Das kann schon sein, da in Zeiten der Umdeutung und Verwässerung von Begriffen, bereits das Aussprechen von Wahrheiten verletztend sein kann…und wenn dann auch noch Wörter verwendet werden, wie Autobahn, Volk, ….uiuiui.
Die WestAfD wird und kann niemals Richtungsgebend sein, genauso wie die Westlinke nur ein Abklatsch der Ostlinken ist. Der Westen ist seit 30 Jahren nicht mehr in der Lage politischer Vordenker zu sein.

Generation Schneeflocke.

Hendrik Marzi
Gast
Hendrik Marzi

Der Wessi wird lieber untergehen, als „rechts“ zu wählen und sein Wunsch wird erfüllt werden.

Grimm
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Grimm

Bin Wessi und wähle rechts

Tobias Reinmann
Gast
Tobias Reinmann

Ich verstehe die AfD nicht. Wir haben so große Probleme, deren Beseitigung so viel Zeit und Aufmerksamkeit braucht, dass eigentlich kein Platz ist für das nationalpatriotische – Pardon – Gedöns, das der Flügel an den Tag legt. Der Fokus auf die Rückgängigmachung der institutionellen Verschiebungen seit 2007 mit Eurorettung, ESM/ESEF, EU Ermächtigung, CO2 Wahn sowie Grenzöffnung und Migrationskrise sind die zentralen Themen der kommenden Jahre. Will die AfD dabei ihre historische Rolle erfüllen, dann muss sie sich darauf konzentrieren und alle Kräfte bündeln. Das Eröffnen von Nebenkriegsschauplätzen, wie es bei Höcke und Co immer wieder gemacht wird ist völlig kontraproduktiv.… Weiterlesen »

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