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AfD-Delegation besuchte Syrien

Bundestagsabgeordnete fordern Ende der Sanktionen

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Im November hat eine Gruppe von AfD-Bundestagsabgeordneten, bestehend aus Frank Pasemann, Udo Hemmelgarn, Waldemar Herdt, Steffen Kotré und Jürgen Pohl, Syrien – u. a. auch Aleppo und Homs – besucht und dabei sowohl Vertreter der Assad-Regierung als auch verschiedene Repräsentanten der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und von Religionsgemeinschaften getroffen. Pasemann, der die Delegation zusammen mit Herdt geleitet hat, kommt nach dem (von etablierten Medien immer wieder skandalisierten) Besuch zu dem Fazit, dass die Bundesregierung nun gefordert sei, ihre Politik eines angestrebten regime change zu beenden. Stattdessen sei es nötig, endlich in einen Dialog mit der legitimen Regierung Syriens einzutreten.

In anderen, teils viel drastischeren Fällen als Syrien verhänge die Bundesregierung keinerlei Zwangsmittel oder Sanktionen, so Pasemann – eine Anspielung auf Staaten wie etwa Saudi-Arabien, die innenpolitisch für ein brutales Regime und außenpolitisch für die Förderung von Terrorismus bekannt sind, die von den Bundesregierungen der Vergangenheit und der Gegenwart jedoch immer wieder hofiert wurden und werden. Die Ächtung Syriens fördere nur das Leid des syrischen Volkes. Pasemann: „Die Bundesregierung nimmt das Leid des syrischen Volkes aus ideologischen Gründen und aus Treue zu fragwürdigen Zielen ihrer „Partner“ billigend in Kauf. Die Entwurzelung einer ganzen Generation Syrer subsumiert sie als erfolgreiches Instrument der von ihr geförderten Heterogenisierung Deutschlands.“

Die Abgeordneten der Delegation plädieren für einen Wiederaufbauplan für Syrien nach der ab Ende des Bürgerkriegs unausweichlichen Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland. Dieser lasse sich finanzieren über die Mittel, die sich durch die Entlastung unseres Sozialsystems ergeben, die mit der Remigration eintrete: „Ein Euro, den wir hier ausgeben, bewirkt dort das zwanzig- bis dreißigfache“, erklärt Steffen Kotré. Nach Angaben von Udo Hemmelgarn sei allein die Wohnungsknappheit in syrischen Metropolen im Falle von Hilfen durch Deutschland und die EU innerhalb von 3 bis 5 Jahren zu beheben, was aber durch die Sanktionen deutlich länger dauere, wie der AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen exemplarisch verdeutlichte.

Die Assad-Regierung werde in Syrien zudem ganz anders wahrgenommen als es das von den hiesigen etablierten Medien geschaffene Bild nahelegt. Hemmelgarn: „Assad würde, wenn heute Präsidentschaftswahlen wären und er zur Wahl stünde, sicherlich eine deutliche Mehrheit bekommen. Die Bürger danken es ihm, dass er das Land zusammengehalten hat.“ Er habe sein Volk vor Verhältnissen wie in Afghanistan, im Irak, in Libyen oder in Somalia bewahrt – Länder, in denen der Westen in extremer Weise Einfluss genommen hat und die dadurch drastisch destabilisiert worden sind.

Hier die Pressekonferenz der AfD-Abgeordneten: https://www.youtube.com/watch?v=kOlnCSqF5c4

Florian Sander ist Mitglied der Landesprogrammkommission sowie des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD NRW. Er hatte eine Dozentur an einer Fachhochschule inne und lehrte dort Soziologie, Sozialpsychologie und Politikwissenschaft. Inzwischen arbeitet er als Referent der AfD-Bundestagsfraktion. Er schrieb u. a. für 'Le Bohémien', 'Rubikon' und 'Linke Zeitung', ist inzwischen Autor für 'Arcadi', die 'Sezession', den 'Jungeuropa'-Blog, 'Glauben und Wirken' und 'Wir selbst' und betreibt den Theorieblog 'konservative revolution.'. Beiträge des Autors, die nicht als "Nachrichten" gekennzeichnet sind, stellen persönliche Meinungsäußerungen dar und nehmen ausdrücklich nicht für sich in Anspruch, die Haltungen der oben genannten Organisationen wiederzugeben.

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